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13.12.2019 Von Thomas Josef Zieba

Wenn der Paketbote keinmal klingelt

Wenn der Paketbote keinmal klingelt
Der Weihnachtshandel beschert Online-Händlern häufig einen Rekordumsatz. Folglich haben die Versandunternehmen ein kaum zu bewältigendes Pensum zu absolvieren. Zahlreiche Verbraucher beschweren sich, dass Zusteller die Sendung z. B. einfach schnell beim Nachbarn abgeben oder vor die Haustür legen. Doch ist das rechtlich überhaupt erlaubt und wer haftet, wenn dies schiefgeht?

Abmahngefahr? Aus Allgemeine Streitschlichtungstelle wird Universalschlichtungstelle
Wenn Sie sich zur Teilnahme an einer Streitschlichtung verpflichtet haben oder hierzu gesetzlich verpflichtet sind, müssen Sie auf die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle hinweisen. Ab dem 1. Januar 2020 wird die „Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle“ zur „Universalschlichtungsstelle“. Das könnte eine neue Abmahnfalle werden. Ob Sie als Online-Händler betroffen sind und welche Änderungen Sie in Ihrem Online-Shop vornehmen müssen, erfahren Sie in unserem Rechtstipp der Woche.

05.12.2019 Von Konstantin Schröter

Datenschutz-Donnerstag: Joint Control - AVV = Supergau?

Datenschutz-Donnerstag: Joint Control - AVV = Supergau?
In der neuen Folge unseres "Datenschutz-Donnerstag" spricht unser Datenschutz-Experte Konstantin Schröter mit Lazar Slavov, Legal Consultant bei Trusted Shops zum Thema Auftragsverarbeitung, Joint Control.

Eine wichtige Fragestellung, wenn es um die Verarbeitung personenbezogener Daten geht und man sich fragt - "Wer ist jetzt eigentlich verantwortlich?".

Werbung im Briefkasten: Was ist wirklich erlaubt?
Wie kann man möglichst effektiv seine Produkte bewerben und neue Kunden gewinnen, ohne dabei gegen das Gesetz zu verstoßen? Diese Frage beschäftigt viele Online-Händler.
Die Werbung per Brief oder Briefkasteneinwurf ist dabei trotz weit fortgeschrittener Digitalisierung immer noch eine beliebte Form des Direktmarketings. Schließlich hält der potentielle Kunde so die Werbung früher oder später in den Händen und muss sie sich, wenn auch nur flüchtig, ansehen.
Welche verschiedenen Arten der Werbung im Briefkasten es gibt und was Sie dabei jeweils beachten müssen, haben wir für Sie in diesem Rechtstipp der Woche zusammengefasst.

„Black Friday“ – Schwarzer Freitag für die große Rabattschlacht?
Alle Jahre wieder verfallen Millionen Amerikaner am Freitag nach Thanksgiving in einen Schnäppchenrausch. Die Bilder von Menschenmassen, die sich um Flachbildfernseher, Kleinelektronik, Kleidung u. ä. zu Spottpreisen reißen, gehen regelmäßig um die Welt.

Auch in Deutschland wird parallel dazu immer mehr mit Super-Rabatten geworben, um das Weihnachtsgeschäft so richtig in Fahrt zu bringen. Der „Black Friday“ ist schon lange bei uns angekommen.

Doch dürfen Sie mit der Bezeichnung, die in aller Munde liegt, auch in Ihrem Online-Shop werben? Bereits im letzten Jahr haben wir Sie hier ausführlich über das Thema „Black Friday“ und die markenrechtliche Problematik in diesem Bereich informiert.

Mit Ausblick auf die diesjährigen Schnäppchenjagd um den 29.11.2019 herum bringen wir Sie in diesem Rechtstipp der Woche über die Entwicklungen seit dem letzten Jahr auf den neuesten Stand.

Unternehmerregress oder „Wie Sie als Online-Händler Ihr Geld wiederbekommen“
Wie oft kommt es vor, dass Sie eine Ware verkaufen und sich im Nachgang Mängelhaftungsansprüchen ausgesetzt sehen und z. B. neu liefern oder auf andere Art und Weise nachbessern müssen? Welche Rechte Ihnen in einem solchen Fall gegenüber Ihrem ursprünglichen Lieferanten zustehen und wie Sie Ihre Kosten hierbei wieder reinholen, zeigen wir Ihnen in diesem Rechtstipp der Woche.

Das Widerrufsrecht im Online-Handel – die 9 wichtigsten Grundlagen im Überblick
Als Online-Shopbetreiber wissen Sie bereits, dass dem Verbraucher ein 14-tägiges Widerrufsrecht zusteht. Darüber haben wir Sie u. a. hier informiert. Damit Sie auf das bevorstehende Weihnachtsgeschäft und die damit einhergehenden erhöhten Verkäufe und auch Rücksendungen vorbereitet sind, zeigen wir Ihnen die wesentlichen Grundzüge des Widerrufsrechts in diesem Rechtstipp der Woche erneut auf.

Blickfangwerbung: Der Marktschreier unter den Werbungen
Schlafzimmer komplett 1499 Euro! Naja, die Matratze ist nicht dabei. Und der Lattenrost nicht. Und die Deko auch nicht. Aber ansonsten schon komplett!

Sie merken: So richtig komplett ist das Schlafzimmer ohne Matratze und Lattenrost nicht. Dürfen Sie dann überhaupt mit „Schlafzimmer komplett“ werben? Und wenn ja: Wo muss denn ein klarstellender Hinweis erfolgen? Und welche Rolle spielt das überhaupt für Ihren Online-Shop?

Diese Fragen beantworten wir in unserem neuen Rechtstipp der Woche.

Datenschutz-Donnerstag: Rechtsgrundlage Vertragsabwicklung - was zu beachten ist
In der neuen Folge unseres "Datenschutz-Donnerstag" spricht unser Datenschutz-Experte Konstantin Schröter mit Lazar Slavov, Legal Consultant bei Trusted Shops zum Thema "Rechtsgrundlage Vertragsabwicklung".

Wann ist es gemäß der DSGVO also legitim sich auf die Vertragsabwicklung zur Datenverarbeitung zu stützen - und wann eben nicht?

5 Tipps zu LMIV, damit Ihnen an Halloween der SÜßE Verkaufsstart nicht SAUER aufstößt
Ein Blick in den Seasonal Selling Kalender der Online-Händler verrät, dass mit Halloween das nächste Verkaufsevent ansteht.
Traditionell beginnt damit der für den Einzelhandel wichtigste Verkaufszeitraum. Wir möchten diese Gelegenheit nutzen, um bei Ihnen als Online-Händler die wichtigsten Grundlagen für den Verkauf von Lebensmitteln im Internet aufzufrischen.

Die bereits am 13. Dezember 2014 in Kraft getretene Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV, VO [EU] Nr. 1169/2011) sieht umfangreiche Kennzeichnungspflichten für Lebensmittel vor.

Diese verpflichtenden Informationen über Lebensmittel müssen vor dem Abschluss des Kaufvertrags verfügbar sein und auf dem Trägermaterial des Fernabsatzgeschäfts erscheinen oder durch andere geeignete Mittel, die vom Lebensmittelunternehmer eindeutig anzugeben sind, bereitgestellt werden (Art. 14 Abs. 1 a).

Produkt kaputt - muss der Händler es abholen oder der Verbraucher zurücksenden?
Ein immer wiederkehrendes, unliebsames Phänomen im E-Commerce: Ihr Kunde meldet sich nur wenige Wochen nach dem Kauf in Ihrem Online-Shop und teilt mit, die Ware sei mangelhaft. Er verlangt Reparatur und wünscht zudem, dass Sie die Ware direkt an seinem Wohnort abholen oder die Reparatur dort vornehmen. Ein Rückversand sei nach Meinung des Kunden ausgeschlossen.

Müssen Sie diesem Verlangen in jedem Fall nachkommen bzw. worauf kommt es wirklich an? Mit der Frage des „richtigen“ Orts der Nacherfüllung beschäftigt sich der folgende Rechtstipp der Woche.

Datenschutz-Donnerstag: DSGVO-Bußgeldrechner der Datenschutzkonferenz (DSK)
In der neuen Folge unseres "Datenschutz-Donnerstag" spricht unser Datenschutz-Experte Konstantin Schröter mit Samuel Gail, Legal Counsel bei Trusted Shops und somit zuständig für den Datenschutz-Bereich.

Konkret geht es um den Bußgeldrechner der Datenschutzkonferenz (DSK), mit dem man nun mögliche Bußgeldhöhen bei DSGVO-Verstößen berechnen kann. Dies tun Konstantin und Samuel anhand eines konkreten Beispiels: Mittels zweier fiktiver Unternehmen, die durch einen Fehler im vorgeschriebenen Verarbeitungsverzeichnis ein Bußgeld riskieren. Mit erstaunlichem Ergebnis und Unterschieden.

11.10.2019 Von Madeleine Winter

Grundpreise im Online-Shop – So geht’s richtig!

Grundpreise im Online-Shop – So geht’s richtig!
Grundpreisangaben kennen wir alle aus dem Supermarkt oder aus dem Werbeprospekt, sei es nun von Cola, Gummibärchen oder Joghurt. Häufig bringen wir Grundpreisangaben mit Lebensmitteln in Verbindung, doch diese Verpflichtung erfasst viele weitere Produktkategorien.

Die Pflicht besteht neben dem Einzelhandel auch für Online-Shops. Fehlt folglich eine Grundpreisangabe oder ist sie fehlerhaft, drohen oft teure Abmahnungen. Wir zeigen Ihnen, worauf Sie als Online-Händler achten müssen.

04.10.2019 Von Frieder Schelle

Bewertungen – was muss ich mir gefallen lassen?

Bewertungen – was muss ich mir gefallen lassen?
Kundenbewertungen sind für Verbraucher das wichtigste Entscheidungskriterium beim Online-Shopping. Authentische Bewertungen geben Verbrauchern Vertrauen und Orientierung. Für Online-Händler sind Kundenbewertungen deshalb eine attraktive Möglichkeit, die Konversionen im Shop und damit letztlich Umsatz und Gewinn zu steigern.

Doch beim Einsatz von Kundenbewertungen gibt es auch Fallstricke. Die Rechtslage bei gekauften Bewertungen, Irreführungen durch unzulässig gelöschte oder geschönte Bewertungen, wann Sie sogar für Kundenbewertungen haften oder etwa die Frage, wie eigentlich ein Bewertungssystem aufgebaut sein muss, um rechtssicher zu sein, wollen wir an dieser Stelle nicht erörtern.

In unserem Tipp der Woche geht es heute um die Frage, wie Sie als Händler mit Beleidigungen, falschen Tatsachenbehauptungen durch Verbraucher und auch allgemein mit schlechten Bewertungen umgehen können.

Datenschutz-Donnerstag: Betroffenenrechte - Auskunft und Löschung
In der neuen Folge unseres "Datenschutz-Donnerstag" spricht unser Datenschutz-Experte Konstantin Schröter mit Fabian Rothe, verantwortlich für den Legal Services Shops, über Betroffenenrechte, Auskunft und Löschung.
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