In vielen anderen EU-Mitgliedstaaten ist es bereits gang und gäbe, in Deutschland ist es Neuland: Ab dem 1. Mai 2019 erfasst das Elektrogesetz auch sogenannte passive Elektro- und Elektronikgeräte. Für die Hersteller dieser Produkte gilt damit eine Registrierungspflicht.

Die Einführung der EU -Verordnung Nr. 834/2007, die in Deutschland unmittelbare Anwendung fand, harmonisierte die Werbung im Bereich Bio-Lebens- und Futtermittel weitestgehend.

Nicht nur Siegel und Bio-Logos dürfen Händler seitdem nur unter bestimmten Voraussetzungen verwenden, auch der werbende Gebrauch von Begriffen wie „Bio“, „Öko“, „biologisches/ökologisches Erzeugnis“, „biologisch/ökologische Produktion“ ist genau bestimmt.

Wir haben die wichtigsten Fakten und Gerichtsentscheidungen für Sie zusammengestellt.

Für einen Kaufmann im rechtlichen Sinne gelten zahlreiche besondere Vorschriften aus dem Handelsgesetzbuch (HGB) und Gewohnheitsrecht bzw. dem Handelsbrauch.

Wer und vor allem ab wann jemand als Kaufmann gilt und damit den besonderen handelsrechtlichen Grundsätzen unterliegt, ist im Handelsgesetzbuch geregelt.

Erfolgreicher E-Commerce, ohne einen Blick auf unsere Nachbarländer Schweiz und Österreich zu werfen, ist heutzutage undenkbar. Ein länderübergreifender Handel lohnt sich, denn in den letzten Jahren wurde in den Nachbarländern der E-Commerce-Turbo kräftig angekurbelt: So betrug der Umsatz der E-Commerce-Branche 2017 in Österreich 3,6 Mrd. Euro und in der Schweiz 8,6 Mrd. Schweizer Franken.

Das Werbebudget für Influencer steigt kontinuierlich und immer mehr Unternehmen entdecken diese doch recht neue Werbeform für sich. Die Reichweite der Influencer möchten viele Unternehmen für ihr Marketing nutzen. Doch welche Stolpersteine sind hier juristisch zu beachten?