Jugendschutzbeauftragte – Auch für Ihren Online-Shop?
Müssen Sie eine Jugendschutzbeauftragte bzw. einen Jugendschutzbeauftragten für Ihren Online-Shop bestellen und wenn ja - wer eignet sich dafür? Welche Informationspflichten bestehen in diesem Zusammenhang und welche Alternativen gelten für Ihr Unternehmen?
Die Antwort auf diese Fragen finden Sie in diesem Rechtstipp der Woche.

Erst ab 18? Was Sie beim Versand von Artikeln mit Altersbeschränkungen beachten müssen
Was im Ladengeschäft problemlos möglich ist, stellt den Online-Handel vor eine große Herausforderung: Wie ist ein jugendschutzkonformer E-Commerce mit Produkten möglich, die nicht für Jugendliche bestimmt sind? Welche Anforderungen gelten für Online-Händlerinnen und -Händler etwa bei dem Verkauf von Alkohol? Wir zeigen Ihnen, worauf Sie achten müssen!

Cookie-Einwilligung 2.0 - Das Aus für Cookies ohne vorherige Einwilligung?
Heute setze der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs in der Sache I ZR 7/16 endlich seine lang erwartete Verhandlung fort. Es geht um die weitreichende Frage, welche Anforderungen an die Einwilligung in die Speicherung von Cookies auf dem Endgerät eines Nutzers zu stellen sind. Der EuGH hat diese Frage 2019 für sich beantwortet. Letztendlich entscheiden muss jedoch der BGH.

Rabattgutscheine – So geben Sie die Bedingungen richtig an!
Sie möchten Rabatte oder Gutscheine in Ihrem Online-Shop anbieten? Warum nicht beides kombinieren? Kostenlose Rabattgutscheine sind ein Klassiker, den man prima zur Kundenbindung nutzen kann.
Wer freut sich nicht, wenn als Beilage zu der gerade erhaltenen Bestellung ein kleines Geschenk zu bekommen, welches beim nächsten Einkauf einen Preisnachlass gewährt? Und wenn Sie dabei Ihren Umsatz erhöhen, ist das doch eine Win-win-Situation für Sie und Ihre Kundschaft.
Eines wollen Sie aber mit Sicherheit vermeiden. Und zwar, dass die Rabattgutscheine bedingungslos einlösbar sind. Dieser Rechtstipp der Woche zeigt Ihnen, was es dabei rechtlich zu beachten gilt.

20.01.2020 Von Sabrina Brosch

Richtig werben mit Testergebnissen

Richtig werben mit Testergebnissen
Testergebnisse sind ein besonders beliebtes Werbemittel, vor allem wenn ein Testveranstalter wie z. B. die Stiftung Warentest oder der ÖKO-TEST das Ergebnis in einem objektiven und sachkundigen Testverfahren vergeben hat. Gleichzeitig sind sie aber auch Zielscheibe für teure Abmahnungen.

Im Folgenden geben wir Ihnen daher wichtige Tipps zur Vermeidung der größten Fallstricke an die Hand. Besonders zu beachten sind hierbei drei brandneue Urteile, in denen der BGH entschieden hat, dass markenrechtlich geschützte Testsiegel nicht ohne Lizenz verwendet werden dürfen.

Mehrwertsteuerhinweis trotz Kleinunternehmerregelung  – So lösen Sie das Dilemma!
Viele Kleinunternehmer sind verunsichert, wenn Sie an die Preisauszeichnungen in Ihren Online-Shop denken. Schuld daran ist, dass nach § 2 Abs.1 PAngV neben dem Gesamtpreis immer auch den Preis je Mengeneinheit einschließlich der Umsatzsteuer anzugeben ist.

Paket aus der Nachbarschaft verschwunden: Wer haftet?
Ein Großteil der Sendungen im Online-Handel kann nicht persönlich zugestellt werden und wird an eine Person aus der Nachbarschaft übergeben. In der Regel freuen sich die Käufer, da ihnen der Gang zum Paketshop erspart bleibt. Verschwindet jedoch das Paket, zögern sie nicht, sich beim Unternehmer zu beschweren. Müssen Sie für solche Verluste gerade stehen? Können Sie die Nachbarin bzw. den Nachbarn oder das Transportunternehmen in die Verantwortung nehmen? Die Antwort auf diese Fragen erhalten Sie diesem Rechtstipp der Woche.

Neues Jahr, neue Gesetze - Das kommt 2020 auf Online-Händlerinnen und -Händler zu!
Auch im neuen Jahr gibt es wieder neue Gesetze und Regelungen. Neue Vorschriften bedeuten auch neue Stolpersteine und neue Abmahnrisiken für Händlerinnen und Händler. Wir informieren Sie in diesem Rechtstipp der Woche, welche Themen im neuen Jahr auf uns zukommen.

19.12.2019 Von Madeleine Winter

Der Rechtstipp-Jahresrückblick 2019

Der Rechtstipp-Jahresrückblick 2019
2019 neigt sich dem Ende zu und pünktlich zum neuen Jahrzehnt wird es Zeit für unseren ganz eigenen Jahresrückblick: Was war in diesem Jahr für Online-Händlerinnen und -Händler wichtig? Welche Gesetzesänderungen gab es? Wir haben die wichtigsten Punkte noch einmal kompakt für Sie zusammengefasst.

13.12.2019 Von Thomas Josef Zieba

Wenn der Paketbote keinmal klingelt

Wenn der Paketbote keinmal klingelt
Der Weihnachtshandel beschert Online-Händlern häufig einen Rekordumsatz. Folglich haben die Versandunternehmen ein kaum zu bewältigendes Pensum zu absolvieren. Zahlreiche Verbraucher beschweren sich, dass Zusteller die Sendung z. B. einfach schnell beim Nachbarn abgeben oder vor die Haustür legen. Doch ist das rechtlich überhaupt erlaubt und wer haftet, wenn dies schiefgeht?

Abmahngefahr? Aus Allgemeine Streitschlichtungstelle wird Universalschlichtungstelle
Wenn Sie sich zur Teilnahme an einer Streitschlichtung verpflichtet haben oder hierzu gesetzlich verpflichtet sind, müssen Sie auf die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle hinweisen. Ab dem 1. Januar 2020 wird die „Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle“ zur „Universalschlichtungsstelle“. Das könnte eine neue Abmahnfalle werden. Ob Sie als Online-Händler betroffen sind und welche Änderungen Sie in Ihrem Online-Shop vornehmen müssen, erfahren Sie in unserem Rechtstipp der Woche.

Werbung im Briefkasten: Was ist wirklich erlaubt?
Wie kann man möglichst effektiv seine Produkte bewerben und neue Kunden gewinnen, ohne dabei gegen das Gesetz zu verstoßen? Diese Frage beschäftigt viele Online-Händler.
Die Werbung per Brief oder Briefkasteneinwurf ist dabei trotz weit fortgeschrittener Digitalisierung immer noch eine beliebte Form des Direktmarketings. Schließlich hält der potentielle Kunde so die Werbung früher oder später in den Händen und muss sie sich, wenn auch nur flüchtig, ansehen.
Welche verschiedenen Arten der Werbung im Briefkasten es gibt und was Sie dabei jeweils beachten müssen, haben wir für Sie in diesem Rechtstipp der Woche zusammengefasst.

„Black Friday“ – Schwarzer Freitag für die große Rabattschlacht?
Alle Jahre wieder verfallen Millionen Amerikaner am Freitag nach Thanksgiving in einen Schnäppchenrausch. Die Bilder von Menschenmassen, die sich um Flachbildfernseher, Kleinelektronik, Kleidung u. ä. zu Spottpreisen reißen, gehen regelmäßig um die Welt.

Auch in Deutschland wird parallel dazu immer mehr mit Super-Rabatten geworben, um das Weihnachtsgeschäft so richtig in Fahrt zu bringen. Der „Black Friday“ ist schon lange bei uns angekommen.

Doch dürfen Sie mit der Bezeichnung, die in aller Munde liegt, auch in Ihrem Online-Shop werben? Bereits im letzten Jahr haben wir Sie hier ausführlich über das Thema „Black Friday“ und die markenrechtliche Problematik in diesem Bereich informiert.

Mit Ausblick auf die diesjährigen Schnäppchenjagd um den 29.11.2019 herum bringen wir Sie in diesem Rechtstipp der Woche über die Entwicklungen seit dem letzten Jahr auf den neuesten Stand.

Unternehmerregress oder „Wie Sie als Online-Händler Ihr Geld wiederbekommen“
Wie oft kommt es vor, dass Sie eine Ware verkaufen und sich im Nachgang Mängelhaftungsansprüchen ausgesetzt sehen und z. B. neu liefern oder auf andere Art und Weise nachbessern müssen? Welche Rechte Ihnen in einem solchen Fall gegenüber Ihrem ursprünglichen Lieferanten zustehen und wie Sie Ihre Kosten hierbei wieder reinholen, zeigen wir Ihnen in diesem Rechtstipp der Woche.

Das Widerrufsrecht im Online-Handel – die 9 wichtigsten Grundlagen im Überblick
Als Online-Shopbetreiber wissen Sie bereits, dass dem Verbraucher ein 14-tägiges Widerrufsrecht zusteht. Darüber haben wir Sie u. a. hier informiert. Damit Sie auf das bevorstehende Weihnachtsgeschäft und die damit einhergehenden erhöhten Verkäufe und auch Rücksendungen vorbereitet sind, zeigen wir Ihnen die wesentlichen Grundzüge des Widerrufsrechts in diesem Rechtstipp der Woche erneut auf.
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